Innenstädte
Sofortprogramm des Landes Niedersachsen

Die deutschen Innenstädte verändern sich seit den letzten Jahren mit großer Geschwindigkeit. Viele Innenstädte sind geprägt von Leerständen. Geschäfte schließen und es gibt keine Nachfolger, die sich die teilweise hohen Mieten leisten können. Diese Situation wird nun durch die Corona-Krise und die Digitalisierung des stationären Einzelhandels weiter beschleunigt. 

Die Städte müssen sich deshalb der unaufhaltsamen Veränderung in ihren Zentren stellen. Dies wird nur unter Einsatz eines hohen finanziellen Aufwands gelingen. Diese großen Herausforderungen können die Kommunen aber nicht alleine bewältigen. Die Unterstützung von Bund und Land ist zwingend erforderlich. Die Innenstädte müssen fit gemacht werden für die Zeit nach der Corona-Pandemie. Dazu bedarf es eines "Förderprogramms Innenstadt". Es geht dabei unter anderem darum, den Leerstand zu beseitigen, neue Innenstadtkonzepte zu entwickeln, das Zentrenmanagement zu unterstützen und Ladenöffnungszeiten flexibel zu gestalten. Der Niedersächsische Städtetag und der Deutsche Städtetag haben im Februar 2021 mit ihren Positionspapieren "Schicksalsjahr der Innenstädte" und "Zukunft der Innenstädte" diese dramatische Entwicklung in den Fokus genommen und schnelle sowie unbürokratische finanzielle Hilfen vom Bund und vom Land Niedersachsen eingefordert. Gemeinsam mit Präsident Ulrich Mädge (OB Hansestadt Lüneburg) habe ich in meiner Funktion als Vizepräsident des Niedersächsischen Städtetages die Niedersächsische Landesregierung in mehreren Ministergesprächen von der Notwendigkeit einer umfangreichen Soforthilfe überzeugen können. Ein großer Erfolg für alle Städte und Gemeinden in Niedersachsen. 

Mit dem Sofortprogramm (Ad hoc) "Perspektive Innenstadt" stellen die Europäische Union und das Land Niedersachsen insgesamt 117 Millionen Euro für die Revitalisierung der Innenstädte zur Verfügung. Das Programm wurde am 17.06.2021 erstmalig vorgestellt. Oberzentren wie die Stadt Salzgitter sollen aus dem Förderprogramm 1,5 Millionen Euro erhalten. Die Förderquote beträgt 90%.
Die Zuteilung des virtuellen Budgets wird vom Amt für regionale Landesentwicklung bis zum 15.09.2021 erfolgen. Bis zum 31.03.2022 muss mindestens ein Vorhaben bei der N-Bank beantragt werden, bis zum 30.06.2022 können dort die restlichen Projekte beantragt werden. Die Umsetzung aller Projekte muss spätestens am 31.03.2023 abgeschlossen sein.

Die einzelnen Projekte können aus folgenden Handlungsfeldern gefördert werden:

1. Konzepte und Strategien
2. Maßnahmen gegen Leerstand und "Problemimmobilien"
3. Handel und Dienstleistungen
4. Kultur, Freizeit und Tourismus
5. Natur und Klimaschutz
6. Verkehr und Logistik

25% der Fördermittel sind für Klimaschutz aufzuwenden. 

Die Stadt Salzgitter hat bereits am 15.07.2021 das Förderbudget beantragt, sodass die Gesamtsumme über das vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellte Volumen von 1,5 Millionen Euro hinausgeht. Das beantragte Gesamtvolumen beläuft sich auf 2,76 Millionen Euro. Ob diese auch bewilligt und später tatsächlich zur Verfügung stehen, wird sich im Frühjahr 2022 entscheiden, wenn feststeht, ob alle Kommunen, die Fördermittel beantragt haben, diese auch in ein erstes Projekt umgesetzt haben. 

Welche Projekte tatsächlich in Salzgitter realisiert werden sollen, wird in einem gemeinsamen Zusammenwirken mit der Politik festgelegt werden. Für Salzgitter können nur die Zentren von Salzgitter-Lebenstedt und Salzgitter-Bad gefördert werden.

Gutscheinaktion 2.0


Die städtische Wirtschaftsförderungsgesellschaft WIS hat im Auftrag des des Oberbürgermeisters und des Rats im Juni/Juli 2020 eine Gutscheinaktion umgesetzt, in deren Rahmen an alle Einwohner der Stadt Salzgitter insgesamt 106.310 Gutscheinkarten im Wert von jeweils 5 Euro verschickt wurden. An der Aktion nahmen 147 Geschäfte und Gastronomiebetriebe teil, bei denen 56.957 der verschickten Gutscheine eingelöst wurden. Die Auzahlungssumme an die Geschäfte belief sich damit auf 284.785 Euro, die sonstigen Kosten für Druck, Grafiker, Versand etc. auf 54.623 Euro.
Die Reaktionen der beteiligten Unternehmen wie auch der Bürgerinnen und Bürger auf die Gutscheinaktion und damit die schnelle und unkomplizierte städtische Unterstützung der Betriebe, die im 2. Quartal 2020 corona-bedingt schließen mussten, sind sehr positiv ausgefallen.

Oberbürgermeister und alle Ratsmitglieder haben am 21.07.2021 eine Wiederholung dieser erfolgreichen Unterstützungsaktion beschlossen. Von der Gutscheinaktion 2.0 versprechen wir uns eine Wiederholung des positiven Ergebnisses aus 2020 und einen Impuls für die Einzelhandelswirtschaft aus der Corona-Krise.

Die Rahmenbedingungen aus 2020 sollen dabei beibehalten werden.

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